1. Geltungsbereich
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen.
Entgegenstehende Bedingungen werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte
Geschäftsbeziehung ausdrücklich ausgeschlossen. Der Gerichtsstand ist ausschließlich Pirna.
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2. Angebote / Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme. Der Vertrag kommt in
diesem Falle erst durch eine schriftliche Bestätigung des Auftrages, durch Rechnungserstellung oder durch
Lieferung der Ware zustande.
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3. Preise / Verpackung / Versandkosten
Unsere Preise sind, sofern dies bei Angebotsabgabe oder Entgegennahme des Auftrages vorbehalten,
freibleibend und verstehen sich in EURO zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nichts
anderes schriftlich vereinbart wurde, sind unsere Preise ab Produktionsstätte zu verstehen. Für Post- und
Stückgutversand berechnen wir Verpackungsspesen und Versandkosten und stellen diese in Rechnung. Die
Kosten von Rücksendungen gehen zu Lasten des Käufers, sofern nicht unser Verschulden vorliegt. Die
Anlieferung und der eventuelle Aufbau erfolgen nach Absprache.
Bitte beachten Sie, dass die Lieferung per Spedition nur bis Bordsteinkante erfolgt. Wir bitten Sie, die Ware
sofort nach Erhalt auf ihren Zustand zu prüfen.
Bei Anlieferung über den Paketzusteller quittieren Sie den einwandfreien Erhalt der Ware.
Bei einem Transportschaden lassen Sie den Sachverhalt direkt und im Beisein des Paketzustellers aufnehmen.
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4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenkosten,
uneingeschränkt unser Eigentum. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, können wir unbeschadet
sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung unserer Rechte zurücknehmen, wenn dies dem Kunden
angekündigt und Ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde.
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5. Zahlungsbedingungen
Bei Barkauf ist der Kaufpreis sofort bei Empfang der Ware fällig. Bei Verkauf auf Rechnung ist, sofern kein
Zahlungsziel eingeräumt wurde, der Rechnungsbetrag ebenfalls sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug
zahlbar. Bei einem Bestellwert (Warenwert) ab 2000,00 € wird der Rohmaterialpreis (unbearbeitet) sofort
fällig. Zahlungsverzug tritt spätestens nach 31 Tagen wenn nicht anders vertraglich vereinbart ein. Die
Bestellung der Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung. Am Liefertag ist die Restsumme zur Zahlung fällig.
Dabei ist für die Rechtzeitigkeit der Zahlung der Geldeingang auf unserem Konto maßgeblich. Ab
Verzugseintritt berechnen wir Zinsen in Höhe von 5 %. Nur schriftlich von uns anerkannte oder rechtskräftig
festgestellte Gegenansprüche berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung fälliger
Zahlungen.
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6. Lieferung
Lieferfristen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde nur Schätzungen und unverbindlich. Lieferfristen
beginnen in jedem Fall erst mit dem Tag der völligen Klarstellung des betreffenden Auftrages aufgrund unserer
schriftlichen Bestätigung oder Rechnungsstellung. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer,
außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände - z.B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche
Maßnahmen. Wird durch die vorgenannten Umstände die Lieferung unmöglich, so werden wir von der
Lieferverpflichtung freigestellt. Lieferung / Abholung der Ware unter Vorbehalt solange der Vorrat reicht.
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7. Gewährleistungen / Haftung
Der Kunde ist verpflichtet die gelieferte Ware - bei Teillieferung diese – unverzüglich pflicht- und sachgemäß
auf seine Kosten zu untersuchen und etwaige Mängel oder Mindermengen uns gegenüber sofort anzuzeigen.
Andernfalls wird vermutet, dass der Schaden bei Ablieferung nicht vorhanden war. Die Gefahr geht auf den
Kunden über, sobald die Sendung übergeben worden ist. Der Kunde kann Teillieferungen in zumutbaren
Umfang nicht zurückweisen. Die Beanstandung einer Teillieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer
Lieferungen aus demselben oder einem anderen Vertrag. Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken
sich auf einen Ersatzlieferungsanspruch. Schlägt die Ersatzlieferung fehl oder führt sie innerhalb eines
angemessenen Zeitrahmens zu keinem Erfolg, so hat der Kunde wahlweise ein Recht auf Rücktritt vom
Vertrag über die betroffene Lieferung oder auf Herabsetzung des Kaufspreises. Uns steht das Recht auf eine
angemessene Anzahl - mindestens jedoch zwei - Ersatzlieferungen zu. Unsere Haftung für Schäden gleich
welcher Art ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht - für Schäden, die wir vorsätzlich oder grob
fahrlässig herbeigeführt haben; in Fällen leichter Fahrlässigkeit für Schäden, die auf einer Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, sowie für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten durch uns beruhen.
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8. Toleranzen
Abweichungen von Prospektangaben sowie von Abbildungen und Mustern in Farbe, Maßen und Gewichten
insbesondere bei Natursandstein bleiben durch natürliche Entstehung vorbehalten. Geringfügige Form- und
Farbabweichungen sind zulässig und geben keinen Reklamationsgrund.
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9. Warenrücknahme / Annahmeverweigerung
Bei freiwilliger, also nicht von uns geschuldeter Rücknahme der von uns gelieferten Materialien haben wir
Anspruch auf Ausgleich der infolge des Vertragsabschlusses getätigten Aufwendungspauschale in Höhe von
20 % des vereinbarten Kaufpreises. Dem Abnehmer wird der Nachweis gestattet, der Schaden sei nicht
entstanden oder niedriger als die geltend gemachte Pauschale. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung bei
Abnahmeverweigerung berechnen wir 30 % des Bestellpreises ohne Abzüge. Die Kosten des
Rücktransportes von Verpackungsmaterial gehen zu Lasten des Käufers, auch wenn wir gemäß
Verpackungsverordnung zur Rücknahme verpflichtet sind.
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10. Adressangaben
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die im Kaufvertrag Mitenthaltenen personenbezogenen Daten in
Erfüllung des Vertrages von uns gespeichert und verarbeitet werden können. Der Kunde ist verpflichtet uns
Änderungen seiner Wohn- bzw. Lieferadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche
Rechtsgeschäft nicht beiderseitig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen und
Lieferungen auch dann als zugegangen, falls sie an der zuletzt bekannten Adresse gesendet werden.
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11. Anwendbares Recht und Gerichtstand
Für jegliche Streitigkeiten aus dem Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, so wie es für
Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend. Gerichtsstand ist ausschließlich Pirna.
Das gleiche gilt auch für Streitigkeiten, die das Zustandekommen und die Gültigkeiten des Vertrages betreffen.
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12. Teilnichtigkeit
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragsgegner sind verpflichtet
eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am
nächsten kommt.
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